Die Fassung nicht verlieren

Ansprache an der Brevetierung der Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter in Olten

Die Brevetierung findet heute wieder einmal im altehrwürdigen Stadttheater Olten statt. Es ist ein schönes Zeichen, nicht nur, weil Olten die Stadt ist, in der ich zuhause bin. Nein, vor allem auch, weil Olten, als bevölkerungsreichste Stadt im Kanton, mit der Bereitschaft zur Integration der Stadtpolizei in die Kantonspolizei einen mutigen Schritt in Richtung Zukunft getan hat. Es ist nun etwas mehr als ein Jahr her, seit die neue Organisation installiert ist. Aus meiner Sicht ist es sehr gut angelaufen. Aus Bürgerinnen- und Bürgersicht auch. Sie haben nunmehr nur noch eine Ansprechpartnerin und weiterhin zwei Posten, die Sie in Anspruch nehmen können. Nicht nur sicherheitspolitisch, sondern auch ökologisch ist die Integration ein voller Erfolg. Es hat nämlich kein einziger Baum zusätzlich zur Herstellung von Papier für Schreiben an oder das Ausdrucken von Mails für den kantonalen Polizeidirektor herhalten müssen. Ich habe seit 1.1.2016 keine einzige Beschwerdezuschrift von Bürgerinnen und Bürgern aus der Stadt Olten erhalten. Das habe ich, offen gesagt, nicht so erwartet. Es ist mir ein Anliegen, den politisch Verantwortlichen allen voran Iris Schelbert, die den politischen Entscheid des Stadt- und Gemeinderates, ich sage es so – verständlicherweise nicht mit voller Begeisterung, aber immer bestrebt danach, für die Bevölkerung und die Mitarbeitenden das Optimum herauszuholen, zu danken. Auch die Beteiligten auf Stufe Führungsunterstützung und Kommando haben einen guten Job gemacht. Die KAPO selbst wird, davon bin ich überzeugt, das Vertrauen in sie auch zukünftig rechtfertigen.
Der türkische Aussenminister im Dienste Erdogans an Politveranstaltungen: Das setzt Sicherheits- und Bewilligungsbedenken, sowie die Planung von Einsatzdispositiven ab. 100 Jahre SVP im Kanton Zürich: Das setzt einen Grosseinsatz der Zürcher Stadtpolizei ab. Antifa-Demo in Bern: Auch da sind Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Und nicht zu vergessen, wenn sich die Chaoten vor und nach Fussballspielen auf die Nase geben: Auch dort sind Grossaufgebote im Einsatz. Was steckt dahinter? Es geht um die Gewährleistung der Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit. Es geht aber auch um Brot und Spiele. Immer geht es um Emotionen. Es geht um Gewalt, die verhindert werden soll, wenn Menschen die Fassung verlieren.
Liebe Polizeianwärterinnen und –anwärter, erstens: ich hoffe nicht, dass Sie irgendwann mal zwischen die Fronten geraten, aber es ist nicht auszuschliessen. Wenn, dann werden Sie bei uns nicht als Kampftruppe missbraucht. Ihre Vorgesetzten werden alle Möglichkeiten der Deeskalation ausschöpfen und auch veranlassen, dass Übergriffe geahndet werden. Die Polizei sorgt für Sicherheit und Freiheit. Sie sorgt auch für Demokratie. Die Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut der Demokratie. Veranstaltungen zu verbieten ist nur unter ganz besonderen Voraussetzungen erlaubt. Wenn wir die Vorgänge anschauen, die im Moment in der Türkei ablaufen, wo Polizeikräfte zum Vorgehen gegen Andersdenkende eingesetzt werden, dann dürfen wir in der Schweiz mit unserer Praxis zufrieden sein, auch wenn Ausschreitungen nicht immer verhindert werden können. Das Wichtigste ist: Politik und Polizei dürfen die Fassung nicht verlieren.
Was ich Ihnen wünsche, ist ganz normale Alltagsarbeit. Wenig Gewalt, nur Übertretungen, die Sie zu ahnden haben, und keine schweren Verbrechen oder Vergehen. Da gibt’s seit ein paar Jahren Anzeichen dafür, dass es bessert. Die Anzahl Straftaten gegen das Strafgesetzbuch sinkt ständig. Ich wünsche Ihnen, dass Sie weiterhin bereits mit Ihrer Präsenz, Ihrer Uniform für Ordnung sorgen können. Ich weiss, es wird Ihnen gelingen. Die Bevölkerung schätzt Ihre Arbeit, auch wenn der eine oder andere nicht gerade glücklich ist, wenn er in Ihr Visier gerät. Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Berufswahl und wünsche Ihnen viel Erfolg und Befriedigung in der neuen Aufgabe. Der Kanton und das Korps freuen sich auf Sie.