Gelebter Föderalismus

Ansprache am Kulturabend der 4. Nationalen Förderalismuskonferenz in Solothurn vom 27./28.11.2014

Im Namen der Solothurner Regierung begrüsse ich Sie herzlich hier zum Kulturabend.
Der Staatsschreiber hat bereits heute morgen versucht, Ihnen Solothurn schmackhaft zu machen. Dazu gab’s noch ein Vorprogramm vor dem Apéro mit viel Solothurn. Wir sind natürlich alle stolze Einwohnerinnen und Einwohner dieses Kantons. Wir zeigen es aber im Normalfall nicht so gerne. Wir sind eher als trockenes und auf Harmonie bedachtes Völklein bekannt, dem jede Art von Understatement gerade recht kommt. Sie können also davon ausgehen, dass der Staatschreiber vor seinem Auftritt mindestens eine schlaflose Nacht hatte, während der er sich hintersinnt hatte, wie er denn gleichzeitig den Ansprüchen des Publikums gerecht werden kann, ohne dick aufzutragen.
Ein paar wenige Besonderheiten will ich heute Abend doch noch etwas hervorheben. Der Kanton Solothurn wird ja durch moderne Landkartenarchitekten, die die Anzahl Kantone verringern möchten, immer wieder an seine Nachbarn aufgeteilt. Wir wissen natürlich, dass der Kanton im Bannkreis der drei grossen Städte Zürich, Bern und Basel befindet. Wenn sie die Leute fragen, ob sie denn zu den Nachbarkantonen Baselland, Aargau oder Bern wechseln möchten, werden sie grossmehrheitlich klare Absagen bekommen. Wir mögen zwar unsere Nachbarn sehr. Aber getreu dem Tagungsmotto: Drum prüfe, wer sich bindet, lassen wir es lieber bei Lebensabschnittspartnerschaften in Form von Verwaltungsvereinbarungen, Staatsverträgen und Konkordaten bewenden, anstatt gleich zu heiraten, zu fusionieren oder uns gar aufs Schafott zu legen. Wir sind uns andererseits natürlich auch bewusst, dass wir als Braut finanziell nicht allzu viel hergeben. Ich kann mir deshalb vorstellen, dass sich auch bei unseren Nachbarn das Interesse in Grenzen hält.
Nehmen Sie uns doch einfach, wie wir sind. Sie dürfen uns gerne besuchen kommen. Zum Beispiel an die Film-, die Literatur, die Kabarett- und die Tanztage. Die Veranstaltungen sind zwar fast immer ausgebucht. Wir werden aber sicher noch ein Plätzchen finden. So eines, wie es der Bischof auch gefunden hat. Er hat sich nach Fluchten aus Basel und Baselland und einem Zwischenhalt im Kanton Jura, mit dem wir übrigens auch eine gemeinsame Grenze haben, in Solothurn niedergelassen. Es gefällt ihm hier so gut, dass er seit den 60er-Jahren des vorherigen Jahrhunderts sogar mit uns jasst. Die Resultate werden jeweils veröffentlicht. Wir schiessen und jassen auch mit der Armeespitze einmal im Jahr. Die Resultate werden jeweils nicht veröffentlicht. Ich kann Ihnen aber versichern, die Landesverteidigung ist nicht gefährdet.
Etwas ungemütlich werden wir, wenn bei Hochwasser die Berner in Port bei Nidau die Schleusen öffnen, anstatt den Bielersee aufzufüllen. Dann leert es bei uns spätestens im Niederamt aus. Weil wir seit 2007 in diesem Punkt etwas verunsichert sind, sind unsere Hochwasserschutzmassnahmen schon fast fertig gebaut. Wir befürchten jetzt natürlich, dass der Kanton Aargau öfters baden gehen könnte. Wir werden den Aargauerinnen und Aargauern aber selbstverständlich unsere Hilfe anbieten, wenn sie in Not kommen sollten. Ihr seht, im Grossen und Ganzen tun wir alles dafür, mit unseren Nachbarn hervorragend auszukommen.
Nach einer weiteren Zwischenverpflegung wird dann das Wort anschliessend vom Stadtpräsidenten, Nationalrat und Präsidenten des Städteverbandes, Kurt Fluri ergriffen werden. Wie es sich für den gelebten Föderalismus gehört, kommt er als Vertreter der Staatsebene der Städte und Gemeinden und als Gastgeber im engsten Sinn zu Wort. Nach der Subsidiaritätsregel übernimmt er auch einen Hauptpart heute Abend. Ich kann Ihnen versichern: Er ist ein typischer Solothurner. Auch eher trocken und schaufensterfremd.
Er ist trotzdem ein durchaus streitbarer und hartnäckiger Politiker, der vehement die Anliegen der Städte und Gemeinden verteidigen kann, wenn es darum geht, Kompetenzen neu zu diskutieren. Wir tun auch gut daran, in solchen Auseinandersetzungen nicht zu vergessen, dass die Kantone sich im Verhältnis mit dem Bund oft in einer ähnlichen Situation wiederfinden, wie Städte und Gemeinden mit den Kantonen. Mindestens gegenseitiges Verständnis ist deshalb angesagt. Ich erinnere auch daran, dass die Kantone auch schon oft froh gewesen sind, wenn uns Kurt Fluri in seiner Funktion als Nationalrat mit seinem föderalen und rechtsstaatlichen Demokratieverständnis in der staatspolitischen Kommission aus der Bundesbedrouille geholfen hat. Lieber Kurt, wir freuen uns nachher auf Deine Worte.
Wir bedanken uns schon heute Abend für das Vertrauen, das die Ausrichterinnen und Ausrichter dieser Veranstaltung uns mit deren Übertragung entgegengebracht haben. Wir hoffen, dieses Vertrauen erfüllen zu können. Einen ersten Eindruck haben Sie heute bekommen. Sie können uns dann morgen zum Schluss des Programms sagen, ob Sie damit zufrieden gewesen sind. Wenn ja, dann loben Sie uns nicht zu laut. Das wäre uns unangenehm. Wenn nein, dann behalten Sie das für sich. Wir würden es schlecht ertragen.
Denken Sie in guteidgenössischer Manier auch an die Geberkantone im Finanzausgleich, die an in irgendeiner Art und Weise sicher indirekt an den Kosten für die diesjährige Föderalismuskonferenz beitragen. Auch wenn das einen verhältnismässig kleinen Teil ihrer Leistungen in Anspruch nehmen wird, so sind wir als ressourcenschwacher Kanton um jeden Franken froh, den wir von Ihnen erhalten. Das darf auch einmal gesagt werden. Natürlich auch in der Hoffnung, dass sich daran nichts ändern wird. Vielen Dank. Auch das ist gelebter Föderalismus.
Ich wünsche Ihnen im Namen der Organisatorinnen und Organisatoren einen schönen Abend. Geniessen Sie es.