Spatenstiche sind freudige Ereignisse

Ansprache am Spatenstich zum Neubau Bürgerspital Solothurn vom 29. April 2015 in Solothurn

Die Kantone haben die Verantwortung und die Pflicht, die Spitalversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Dabei ist klar, dass wir als Nicht-Universitätskanton im Kanton Solothurn nicht das ganze Spektrum der medizinisch erforderlichen Spitalleistungen anbieten können. Eine qualitative Grenze bildet dabei einerseits die hochspezialisierte Medizin, andererseits aber auch eine gewisse Angebotsbündelung in den einzelnen Versorgungsregionen für Leistungen, die über die erweiterte Grundversorgung hinausgehen. Als Eigner der soH ist es dem Kanton Solothurn wichtig, dass es der soH gut geht. Es geht ihr gut. Das hat der letzte Jahresabschluss gezeigt. Andererseits sollen die Patientinnen und Patienten Zugang zu allen Leistungen haben. Diese sollen bedarfsgerecht, wirtschaftlich und qualitativ gut erfolgen. Das beinhaltet nicht nur versorgungspolitische Kriterien, sondern auch die Berücksichtigung eines gewissen wettbewerblichen Umfelds, das ebenfalls zu berücksichtigen ist.
Nach dem Krankenversicherungsgesetz müssen die Kantone über eine leistungsorientierte Spitalplanung bzw. über eine leistungsorientierte und bedarfsgerechte Spitalliste verfügen. 2010 ist der Kanton Solothurn die Planung der Spitalversorgung gemeinsam mit den Nachbarkantonen AG, BL und BS angegangen. Im Rahmen dieser Nordwestschweizer Spitalversorgungsplanung ist u.a. auch der Bericht „Spitalplanung 2012 - Versorgungsbericht Kanton Solothurn“ erstellt worden. Zudem ist eine Bedarfsanalyse unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung für das Bürgerspital Solothurn durchgeführt worden. Dabei hat sich klar gezeigt, dass das Bürgerspital auch in Zukunft unverzichtbarer Teil der Spitalversorgung der Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Solothurn ist. Der Regierungsrat hat im Januar 2011 von den beiden Berichten Kenntnis genommen und das Departement des Innern beauftragt, auf der Basis dieser beiden Berichte die Spitalliste des Kantons Solothurn zu erarbeiten. Ende 2011 hat der Regierungsrat die Spitalliste bzw. die Leistungsaufträge an jene inner- und ausserkantonalen Spitäler beschlossen, die für die stationäre Spitalversorgung der Solothurner Bevölkerung notwendig, zweckmässig, qualitativ gut und wirtschaftlich sind.
Aktuell werden im Bereich der stationären Akutsomatik rund 60% von allen Solothurner Patientinnen und Patienten in der Solothurner Spitäler AG (soH) behandelt; die eine Hälfte im Bürgerspital Solothurn und die andere Hälfte im Kantonsspital Olten und im Spital Dornach. Es werden also rund 30% aller Patientinnen und Patienten aus dem Kanton Solothurn im Bürgerspital Solothurn behandelt. Das Bürgerspital ist für die Spitalversorgung der Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Solothurn ein überaus wichtiges Spital. Ich sage jetzt nicht gerade das Wichtigste, sonst bekomme ich bei der Rückfahrt heute Abend im Zug nach Olten womöglich noch Schelte.
Jeder Neubau ist zukunftsgerichtet, das gilt in besonderem Masse auch für das Bürgerspital. Niemand weiss, was die Zukunft ganz genau bringen wird. Der Kanton hat den Bau nach Massgabe des zukünftigen Angebots geplant. Flexibilität ist dennoch von zentraler Bedeutung, ganz besonders auch im Hinblick auf die zukünftige medizinische Entwicklung. Diese ist gewährleistet.
Im Rahmen der Überprüfung des Neubauprojekts Bürgerspital Solothurn haben im Juni 2011 internationale Experten für 2020 für das Bürgerspital 12‘100 Fälle prognostiziert. 2009 sind am Bürgerspital 10‘400 Fälle behandelt worden, 2014 sind es bereits 11‘800 gewesen. Wir sind also schon recht nahe bei der von den Experten für 2020 ermittelten Prognose. Niemand wird also behaupten können, der Kanton baue für die soH ein zu grosses Spital.
Im ambulanten Bereich sind die Zahlen noch stärker gestiegen. Allein in den letzten 4 Jahren haben die ambulanten Behandlungen am Bürgerspital um 25% auf 74‘000 zugenommen. Auch hier ist also Flexibilität wichtig.
Mit dem heutigen Spatenstich legen wir nach der Erneuerung der Psychiatrie und des Kantonsspitals Olten den dritten wichtigen Grundstein für eine moderne und innovative Gesundheitsversorgung im Kanton Solothurn.
Spatenstiche sind, wie Geburten, freudige Ereignisse. Einmal in die Welt gesetzt, kann man ihnen beim Wachsen jetzt zusehen. Ein grosses Stück vom Geburtstagskuchen können sich natürlich die soH selbst und das Baudepartement abschneiden. Ein rechtes davon gehört auch dem Vorgänger meines Kollegen Roland Fürst, Walter Straumann. Wer ihn kennt, weiss, dass Diskussionen mit ihm gelegentlich auch etwas leidenschaftlicher ausgefallen sind, als ich es Ihnen in meiner „Tröchni“ jetzt darlegen kann - oder will. Es war aber immer im Sinne des Projekterfolgs. Kurz, ich danke allen, die bisher zum Gelingen des Projekts beigetragen haben und dies künftig tun werden.